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Italiens Atomkanone



Wäre Italiens Regierung in der Lage, ihre Steuerschulden einzutreiben, so könnte sie damit den grössten Teil der Staatsschuld auf einen Schlag tilgen. Doch wie treibt man Einkommensteuer in einem Land passionierter Steuerhinterzieher ein?

Eine der Grundregeln der Nationalökonomie lautet, dass in südlichen Ländern der Verbrauch besteuert werden muss, da die Besteuerung der Einkommen nicht funktioniert. Als in Iran vor langer Zeit die Einkommensteuer eingeführt wurde, zeigte sich rasch, dass die Kosten der Steuererhebung höher waren als die Einnahmen.

Von Frankreich bis Griechenland weisen alle Südländer der Eurozone das gleiche Problem auf: der Steuerzahler flutscht dem Fiskus aus den Händen wie ein zappelnder Fisch. Da mag der deutsche Schäuble schimpfen, wie er will.

Nun soll alles anders werden, hat Italien beschlossen. Ab 1. März tritt die neue Wunderwaffe in Aktion: der redditometro, die Atomkanone der Steuerprüfer. Seit Jahrzehnten besitzt der Fiskus ein nützliches kleines Instrument: den codice fiscale, die Steuernummer, ohne die man keine Transaktion vornehmen kann, vom Handyvertrag bis zum Hauskauf: immer muss der codice fiscale genannt werden, der in Italien so wichtig ist, wie in den USA die Sozialversicherungs-Nummer. Alle Transaktionen werden der Steuer gemeldet, die daher auf einem bislang weitgehend nutzlosen Berg von Milliarden Daten sitzt.

Auch Finanzbeamte haben, wie behauptet wird, ein Gemüt. Die in Italien jedenfalls ärgerten sich, als in Antwort auf die Krise und die Ehrlichkeitsappelle der Notregierung Mario Monti viele Bürger, statt mehr, weniger Steuern zahlten. Noch mehr Schwarzarbeit, noch mehr dunkle Geschäfte, noch weniger Ehrlichkeit.

Mit einigen spektakulären Kontrollen von Einzelhandel und Gastronomie in reichen Orten versuchten die Finanzbeamten zwar, das scheue Wild zu erschrecken und aus seinen Verstecken zu vertreiben. Mit punktuellem Erfolg. Mehr nicht.

Nun aber kommt die Atomkanone, der redditometro. Ihre ganze Kreativität, ihre aufgestaute Wut haben die Finanzbeamten in die Konstruktion des Monsters investiert, das auf einen Schlag den italienischen Steuerzahler so durchsichtig machen soll wie einen Flugpassagier bei der Körperkontrolle. Los geht es rückwirkend mit der Steuererklärung für 2009.

Bei Einzelpersonen und Familien werden für das Jahr alle grösseren Ausgaben, Investitionen und Ersparnisse zusammengerechnet und mit dem deklarierten Einkommen verglichen. Wenn die Ausgaben die Einnahmen um mehr als ein Fünftel übersteigen, muss der Bürger die Diskrepanz erklären. Ihm obliegt die Nachweispflicht.

Zunächst wird das für die kleinen Sünder nicht so tragisch sein, denn vieles wird man durch Geschenke, Übertragungen aus (unkontrollierten) Vorjahren und dergleichen erklären können. Doch nach ein paar Jahren funktioniert das nicht mehr. Dann ist Ehrlichkeit gefragt.

Die ersten wirklichen Opfer des redditometro werden jene Hunderttausende, wenn nicht Millionen, werden, bei denen die Ausgaben die Einnahmen um mehrere hundert Prozent überschreiten, Jahr für Jahr. Jene Besitzer von Ferraris und Maseratis etwa, die 30.000 Euro Jahreseinkommen deklariert haben.

Im Prinzip. Aber der redditometro ist kein Automat, der vorne Daten aufsaugt und hinten Steuersünder ausspuckt. Er erfordert eine Menge Handarbeit bei Daten-Input und Abgleich. Wer soll das für Millionen Steuersünder erledigen? Italiens Finanzämter einschliesslich der Vollstreckungsbehörde Equitalia sind schon jetzt ausgelastet.

Eine Möglichkeit wäre es, die back office-Arbeit in die ehemaligen Kolonien auszulagern, wo heute noch gern italienisch gesprochen wird, also Eritrea, Somalia, Albanien und Libyen. Aber wer mag schon heikle Steuerdaten ins Ausland geben? Man darf gespannt sein, wie der Fiskus diese Probleme lösen wird. Wenn der redditometro wirklich funktionieren soll, wird man einen Bruchteil des zusätzlichen Aufkommens in ein gigantisches Ausbauprogramm für die Finanzämter investieren müssen.

Nicht zu unterschätzen ist jedoch die psychologische Bedeutung der Initiative. Mit den Steuererklärungen dreier Jahre — 2009 bis 2011 — haben sich die Bürger ans Messer geliefert. Ausser Selbstanzeigen und kreativen Erklärungsversuchen bleibt den Sündern keine Möglichkeit, das nahende Unheil aufzuhalten oder zu mildern.

Drei Jahre unter dem Schwert des Damokles zu leben bedeutet nicht geringen Stress. Und wenn in der jetzt fälligen Steuererklärung für 2012 die Einkünfte plötzlich nach oben schnellen, macht das auch einen schlechten Eindruck und weckt möglicherweise noch schlafende Hunde.

Eins ist jedenfalls klar: Der redditometro führt Berlusconi Millionen Wähler zu, die hoffen dürfen, dass er bei seinem Wahlsieg die Atomkanone verschrotten und Equitalia abschaffen wird.

Silvio, hilf noch einmal!

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—— Benedikt Brenner